1. Geltungsbereich und Preise  

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen (KUNDE) und ABC-Matratzen Inh. Carlo d‘Atri, Frankfurter Ring 97, 80807 München gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Kaufs gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn ABC-Matratzen stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. 

 1a. Vertragsabschluss

1. Der Käufer ist bei nicht vorrätiger Ware und bei einem finanzierten Kauf an die Bestellung (Vertragsangebot) drei Wochen gebunden.

2. Mit Ablauf dieser Frist kommt der Vertrag zustande, wenn der Verkäufer das Vertragsangebot nicht vorher schriftlich abgelehnt hat.

3. Abweichend von Ziff. 2. kommt der Vertrag schon vor Ablauf der Dreiwochenfrist zustande, wenn

- der Vertrag beiderseits unterschrieben wird, oder  

- der Verkäufer schriftlich die Annahme der Bestellung (des Vertragsangebots)  erklärt oder  

- der Verkäufer Vorauszahlungen auf den Kaufpreis annimmt.   

 Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19% und sind Endverkaufspreis.

2. Eigentumsvorbehalt 

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

 3. Gewährleistung  

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

4. Haftung  

Die Haftung von ABC-Matratzen für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der ABC-Matratzen, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden die durch Erfüllungsgehilfen der ABC-Matratzen verursacht werden.

Soweit ABC-Matratzen nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet ABC-Matratzen nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung der ABC-Matratzen für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

 Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von ABC-Matratzen auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.

 Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von ABC-Matratzen. 

5. Lieferzeiten

Die vereinbarten Termine, zu denen die Einrichtungsgegenstände zur Abholung/Lieferung bereit stehen, sind Circa - Zeitpunkte. Wir geraten erst dann in Verzug, wenn der Kunde die Bereitstellung der Einrichtungsgegenstände zur Abholung bzw. die Lieferung schriftlich anmahnt. Für diesen Fall wird uns eine Nachfrist von drei Wochen eingeräumt.
Der Kunde gerät in Annahmeverzug, wenn er die bereit stehenden Einrichtungsgegenstände trotz Aufforderung - vorbehaltlich einer vorübergehenden Verhinderung - nicht abholt. Dasselbe gilt, wenn Lieferung vereinbart ist und der Kunde keinen Liefertermin innerhalb der auf die Aufforderung folgenden vier Wochen bestimmt.
Müssen die Einrichtungsgegenstände durch ein Verschulden des Kunden mehrmals angeliefert werden, so hat der Kunde die hieraus entstehenden Mehrkosten zu erstatten.

6. Schlussbestimmungen 

Auf Verträge zwischen ABC-Matratzen und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.