Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Stationären Handeln (Ladenlokal)

1. Geltungsbereich und Preise

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Ihnen (KUNDE) und ABC-Matratzen Inh. Carlo d´Atri, Tegernseer Landstrasse 170A, 81539 München, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedinungen in ihrer zum Zeitpunkt des Kaufs gültigen Fassungen. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, ABC-Matratzen stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1a Vertragsabschluss

  1. Der Käufer ist bei nicht vorrätige Ware und bei einem finanzierten Kauf an die Bestellung (Vertragsangebot) drei Wochen gebunden.
  2. Mit Ablauf dieser Frist kommt der Vertrag zustande, wenn der Verkäufer das Vertragsangebot nicht vorher schriftlich abgelehnt hat.
  3. Abweichend von Ziff. 2. kommt der Vertrag schon vor Ablauf der Drei Wochen frist zustanden, wenn
  • Der Vertrag beiderseits unterschrieben wird, oder
  • Der Verkäufer schriftlich die Annahme der Bestellung (des Vertragsangebots) erklärt oder
  • Der Verkäufer Vorauszahlungen auf den Kaufpreis annimmt.
  • Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19% und sind Endverkaufspreise.

2. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

3. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

4. Haftung

Die Haftung von ABC – Matratzen für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fährlässiges Verhalten der ABC – Matratzen, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch Schäden die durch Erfüllungsgehilfen der ABC – Matratzen verursacht werden.

Soweit ABC – Matratze nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten, wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet ABC – Matratzen nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung der ABC – Matratzen für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von ABC – Matratzen auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.

Die Bestimmungen, der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§284 BGB).

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von ABC – Matratzen.

5. Lieferzeiten

Die vereinbarten Termine, zu denen die Einrichtungsgegenstände zur Abholung oder Lieferung bereitstehen, sind Circa – Zeitpunkte. Wir geraten erst dann in Verzug, wenn der Kunde die Bereitstellung der Einrichtungsgegenstände zur Abholung bzw. die Lieferung schriftlich anmahnt. Für diesen Fall wird uns eine Nachfrist von drei Wochen eingeräumt.

Der Kunde gerät in Annahmeverzug, wenn er die bereit stehenden Einrichtungsgegenstände trotz Aufforderung – vorbehaltlich einer vorübergehenden Verhinderung – nicht abholt. Dasselbe gilt, wenn Lieferung vereinbart ist und der Kunde keinen Liefertermin innerhalb der auf die Aufforderung folgenden vier Wochen bestimmt. Müssen die Einrichtungsgegenstände durch ein Verschulden des Kunden mehrmals angeliefert werden, so hat der Kunde die hieraus entstehenden Mehrkosten zu erstatten.

6. Schlussbestimmungen

Auf Verträge zwischen ABC – Matratzen und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

 

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlinehandel (Internetverkauf!)

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Firma, ABC-Matratzen, Inh. Carlo d’Atri, Tegernseer Landstrasse 170a, 81539 München (nachfolgend ABC-Matratzen genannt) verkauft Waren nur zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

  1. Vertragsgegenstand
    Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail.
  2. Lieferung
    Die Lieferung unserer Artikel kann nur nach Deutschland erfolgen. Die Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Die Versandkosten in Höhe von 25 Euro trägt der Käufer. Lieferungen auf die Inseln, wie zum Beispiel Borkum, Helgoland sowie die ostfriesischen Inseln auf Anfrage.Ab alle Bestellwert versenden wir alle Artikel, ungeachtet dessen erheben wir bei Bestellung per Nachnahme eine Gebühr in Höhe von 15Euro.
  3. Kaufpreis
    Der Kaufpreis der jeweiligen Ware richtet sich nach der jeweils am Tag der Bestellung gültigen Preisliste von ABC-Matratzen.de. Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Die wirksame Zahlung des Kaufpreises ist nur per PayPal, Vorkasse möglich. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises verbleibt die Ware im Eigentum von ABC-Matratzen.
  4. Widerrufsrecht
    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ABC-Matratzen, Tegernseer Landstrasse 170a, 81339 München, Telefon:089- 89408730) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
ABC-Matratzen, Tegernseer Landstrasse 170a, 81539 München
Fax: 089 – 89 40 87 31
E-Mail: info@abc-matratzen.de
–          Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
–          Bestellt am (*) /erhalten am (*)
–          Name des/der Verbraucher(s)
–          Anschrift des/der Verbraucher (s)
–          Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
–          Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

 

  1. Mängelhaftung
    Mängel der Ware werden von ABC-Matratzen innerhalb der gesetzlichen Mängelhaftungsfrist ab Eingang der Ware beim Käufer durch Ersatzlieferung, im Falle von Sonderanfertigung durch Ausbesserung, behoben. Der Käufer hat hierzu die mangelhafte Ware unter schriftlicher Angabe des Mangels an den Geschäftssitz von ABC-Matratzen. zurück zu senden.Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen von Maßen, Mustern, Farben, Beschaffenheit, usw. sowie änderungen in Konstruktion und Ausführung der Ware stellen keinen Mangel dar. Alle Maße sind Zirka-Angaben. Lattenroste sind generell ca. 4 cm kürzer als angegeben.
  2. Haftung
    Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften in Höhe des vorhersehbaren Schadens. Die Haftung für anfängliches Unvermögen und das Verschulden von Erfüllungsgehilfen wird auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.Für leichte Fahrlässigkeit haftet ABC-Matratzen nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Die Haftung ist auf die Höhe des Kaufpreises begrenzt.
  3. Datenschutz
    Personenbezogene Daten von Kunden werden nur soweit erhoben, verarbeitet und genutzt, wie dies zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist (Bestandsdaten). Die Bestandsdaten sind gegen den Zugriff Dritter geschützt und nicht über das Internet zugänglich. Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung von ABC-Matratzen, die jederzeit hier eingesehen werden kann.
  4. Schlussbestimmungen
    Sollte eine Regelung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen hiervon unberührt.

Auf den Kauf von Waren findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

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